Willkommen auf der Webseite der SPD Finow.
Schön, dass Sie sich für uns interessieren.
Liebe Finowerinnen und Finower,
seit mehr als 30 Jahren setzen sich die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten des SPD-Ortsverein Finow für eine verlässliche und soziale Politik in Eberswalde ein.
Das Herz der politischen Arbeit liegt in der Kommunalpolitik. Denn in der Praxis zeigt sich: Die wichtigsten Entscheidungen für unser Zusammenleben werden oft bei uns vor Ort getroffen. Das ehrenamtliche Engagement Vieler bei uns wirkt entscheidend daran mit, dass sich unsere Region gut entwickelt und von Tag zu Tag noch lebens- und liebenswerter wird. Als SPD kämpfen wir dafür, dass unsere Heimat auch in Zukunft verantwortungsvoll und vernünftig gestaltet wird. Mit starkem Zusammenhalt, Respekt voreinander und Solidarität füreinander. Dabei brauchen wir auch weiterhin Ihre Unterstützung.
Wir vertreten auch Ihre Belange in der Stadtverordnetenversammlung Eberswalde.
Unsere Mitglieder, die sich auch ehrenamtlich in vielen Eberswalder Vereinen engagieren, arbeiten an einer guten Zukunft für unser Eberswalde. Sie wollen sich ebenfalls für Eberswalde und unseren Barnim einsetzen oder haben ein Anliegen an uns? Dann melden Sie sich gerne bei uns. Wir sind jederzeit ansprechbar und für alle Anregungen offen.
SPD Finow – Der Vorstand
Landratswahl im Barnim am 19. April 2026
Daniel Kurth
Ihr SPD Kandidat zur Wahl des Landrats im Barnim
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Rede zur Haushaltssatzung 2026/27 der Stadt Eberswalde von Steve Rennert (Fraktionsvorsitzender SPD/BfE-Fraktion)
Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrter Herr Bürgermeister, werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Bürgerinnen und Bürger im Livestream und auch hier vor Ort heute,
wir werden heute einen Doppelhaushalt verabschieden, das ist in der aktuellen Zeit das wichtigste Signal dieses Zahlenwerks. Wir schaffen Planungssicherheit für die kommenden zwei Jahre. Damit ermöglichen wir der Verwaltung, den Firmen und den Trägern in unserer Stadt ein verlässliches Arbeiten, ohne dass wir uns in zwölf Monaten erneut über Grundsätzliches auseinandersetzen müssen.
Doch wir müssen die finanzielle Lage nüchtern betrachten: Der Haushalt weist ein Defizit auf. In der Vergangenheit konnten wir uns oft darauf verlassen, dass pessimistische Planungen durch positive Jahresabschlüsse aufgefangen wurden. Die Ergebnisse der letzten 2 Jahre haben jedoch gezeigt: Diese Zeiten sind vorerst vorbei. Die Defizite sind real geworden. Wir können diesem Haushalt heute nur zustimmen, weil wir in der Vergangenheit Rücklagen gebildet haben. Wir nutzen diese Reserve nun, um den Fehlbetrag auszugleichen. Das ist legitim, um Härten zu vermeiden. Aber es ist eine endliche Strategie.
Angesichts dieser Lage haben wir uns darauf konzentriert, die Stadt in der Substanz zu stärken und Folgekosten durch Investitionsstaus zu vermeiden. Wir setzen keine „nice-to-have-Projekte“ um, sondern wir sichern die Basis, unter anderem medizinische Versorgung: Wir stocken die Ärzteförderung auf 75.000 € auf. Es ist eine rationale Reaktion auf den Wettbewerb um Ärztinnen und Ärzte. Wir müssen diesen Anreiz bieten, um die Versorgungssicherheit nicht zu gefährden. Zweitens Schulen: Die Erhöhung des Budgets für die Grundschulen dient dazu, die laufenden Betriebe und die Ausstattung auf einem angemessenen Niveau zu halten. Und drittens die Infrastruktur: Wir führen den Ausbau der Geh- und Radwege fort und errichten Trinkbrunnen. Dies sind notwendige Anpassungen an ein sich änderndes Mobilitätsverhalten und klimatische Veränderungen. Entscheidend für unsere Zustimmung ist zu dem, was wir den Bürgerinnen und Bürgern und Unternehmen in diesen schwierigen Phasen nicht zumuten: Wir halten die Hebesätze stabil. Trotz des Defizits verzichten wir für die Laufzeit des Doppelhaushalts auf Steuererhöhungen. Wir sehen es als unsere Verantwortung, in einer wirtschaftlich angespannten Zeit keine zusätzlichen Belastungen zu schaffen.
Meine Damen und Herren, wir erkaufen uns diese Stabilität durch den Verzehr unserer Rücklagen. Wir müssen uns daher im Klaren sein: Die Sicherung der Liquidität wird die zentrale Herausforderung der nächsten Jahre. Wir dürfen nicht in eine Situation geraten, in der wir auf Kassenkredite angewiesen sind. Daher ist unser Auftrag, die kommenden zwei Jahre intensiv zu nutzen. Wir müssen gemeinsam mit der Verwaltung strukturelle Lösungen finden, um die Einnahmen und Ausgabensituation wieder in Einklang zu bringen, bevor die Rücklagen aufgebraucht sind. Dieser Haushalt ist ein Kompromiss, welcher der ernsten Lage gerecht wird. Er sichert die Handlungsfähigkeit der Stadt und schützt die Bürgerinnen und Bürger vor Belastungen, macht aber auch den Handlungsbedarf für die Zukunft deutlich! In diesem Sinne werden wir der Haushaltssatzung zustimmen.
Zum Ende gestatten sie mir noch folgende Worte: Wer gegen zahlreiche Verbesserungen für Bürgerinnen und Bürger und gegen den Gesamthaushalt stimmen möchte, disqualifiziert sich für jegliche weitere Debatte um die Fortführung der Finanzen dieser Stadt. Eine totale Verweigerung, wenn es zum Beispiel um Geh- und Radwege geht. Und da möchte ich eine Anfrage von der AfD-Fraktion vom 03.09.2025 hervorheben, die sich genau mit den Gehwegen beschäftigt hat, dass die doch verbessert werden müssen. Und wer dann heute den Gesamthaushalt und damit die Gesamtmittel für Gehwege in dieser Stadt ablehnt, macht sich doch vor einem Bürger und einer Bürgerin komplett unglaubwürdig und zeigt wieder mal deutlich: Wir sind gegen Alles, wir haben nur für nicht eine Lösung!
Wenn sie heute ernsthaft hier gesessen hätten und Anträge gebracht hätten, die uns in irgendeiner Weise mal aufzeigen, was ihre Ideen sind, weil die haben sie scheinbar überhaupt nicht! Es tut mir leid, Sie haben keine Ideen! Wo sind Ihre Einsparungsvorschläge? Sie reden hier davon, dass wir einen Haushalt haben, der defizitär ist. Aber wo sind denn ihre Anträge? Wo sind Ihre Ideen? Sie sitzen in dem Workshop: es kommt nichts! Sie sitzen in den Fachausschüssen: es kommt gar nichts! Es kommt nie ein inhaltlich sachlich gerechter Vorschlag von Ihnen! Man hört immer nur: „Nein, Nein, Nein. Mit uns nicht. Wir sind für die Bürgerinnen und Bürger“. Es tut mir leid, heute haben Sie wieder eindeutig gezeigt: für die Eberswalderinnen und Eberswalder in dieser Stadt sind sie nicht ein einziges Prozent! Sie denken nur daran, immer nur Nein zu sagen, nichts anderes. Das würde ihnen vielleicht mal gutstehen, einfach mal Vorschläge zu machen, mit denen man arbeiten kann. Aber es tut mir leid, dies sehe ich bei Ihnen nicht!
An die anderen Fraktionen, die hier sitzen, an die Stadtverordneten und Stadtverordnete. Vielen Dank für die Zusammenarbeit! Wir streiten in der Sache hart. Das ist legitim. Wir müssen nicht immer alle für dasselbe sein, aber wir können miteinander reden. Und wir haben alle Vorschläge, um dieses Leben in dieser Stadt zu verbessern und dafür bedanke ich mich und in diesem Sinne: Eine schöne Weihnachtszeit und guten Rutsch ins neue Jahr! Danke!
[Applaus]
8.000 Euro für den Zoo Eberswalde.
Pressemitteilung vom 15.12.2025 – Potsdam / Eberswalde
Gute Nachrichten aus der Landesregierung für den Zoo Eberswalde: Heute hat Gesundheitsministerin Britta Müller 8.000 Euro aus Lottomitteln des Landes Brandenburg an den Zoo übergeben. Die Mittel sind für mobile Barrierefreiheit sowie für Rollstühle zum Ausleihen gedacht. Ein Zeichen der Wertschätzung für eines der beliebtesten Ausflugsziele in Brandenburg, findet der örtliche SPD-Landtagsabgeordnete Kurt Fischer.
„Seitdem ich im Landtag Brandenburg als Abgeordneter sitzen darf, werbe ich beständig für unseren wunderbaren Zoo Eberswalde auf Landesebene. Umso mehr freue ich mich, dass Finanzminister Robert Crumbach bereits im Sommer im Zoo zu Gast war und unsere Brandenburger Gesundheitsministerin Britta Müller heute sogar mit Lottomitteln in der Tasche den Zoo Eberswalde besucht hat. 8.000 Euro aus Mitteln des Landes Brandenburg für Anschaffungen zur Barrierefreiheit im Zoo sind ein kleines, aber tolles Zeichen der Wertschätzung von Seiten unserer Landesregierung. Darüber hinaus bleibe ich aber dran zu schauen, wo das Land Brandenburg vielleicht auch in größerem Maße über Förderprogramme die wichtigen anstehenden Investitionen des Zoos unterstützen kann. Das habe ich auch mit unserer Zoodirektorin Frau Ostrowska bei meinem Besuch im April dieses Jahres so besprochen. Für kommunale, touristische Infrastruktur und Einrichtungen wie etwa Zoos gibt es leider derzeit keine sofort passenden Programme, aber großen Investitionsbedarf. Insofern ist es auch eine Aufgabe für die nächsten Haushaltsverhandlungen des Landes zu schauen, ob man diese Lücke nicht durch ein passendes Förderprogramm schließen kann“, so Kurt Fischer, Sprecher für die Tourismuswirtschaft der SPD-Landtagsfraktion und Mitglied des Landtags Brandenburg für Eberswalde, Joachimsthal und die Schorfheide.
