Eberswalde – 5. Juli 2024

Die gewählten Stadtverordneten der SPD und der Bürger für Eberswalde haben sich dazu entschlossen, in der kommende Wahlperiode 2024-2029 weiterhin in einer Fraktion zusammenzuarbeiten. Damit stellt die „Fraktion SPD | BfE“ in der Stadtverordnetenversammlung sieben Mandatsträger.

Den neuen Fraktionsvorstand bilden Steve Rennert als Fraktionsvorsitzender, Isabell Sydow als 1. Stellvertreterin sowie Ringo Wrase als 2. stellvertretender Fraktionsvorsitzender. Steve Rennert sagt dazu: „Wir freuen uns, dass wir als SPD und BfE wieder eine gemeinsame Fraktion bilden. Wir werden unsere erfolgreiche Arbeit aus der vergangenen Wahlperiode somit fortführen und uns klar und deutlich gegen die populistischen Kräfte in unserer Stadt stellen.“

Isabell Sydow äußert sich wie folgt: „Für uns als Bürger für Eberswalde war schnell klar, dass wir die Fraktionsgemeinschaft mit der SPD fortführen möchten und auch diese Wahlperiode gemeinsam angehen. Mit einer starken personellen Aufstellung und zwei ambitionierten Wahlprogrammen, geht es nun darum unsere Ziele im Wohle der Stadt umzusetzen. Ich freue mich auf die kommenden 5 Jahre.“

Barnim / Marienwerder – 03.07.2024

Am 13. Juli ab 16.00 Uhr veranstaltet die SPD Barnim dieses Jahr ihr Sommerfest in der Beachzone Bernsteinsee in Marienwerder Ortsteil Ruhlsdorf. Die Barnimer Sozialdemokraten freuen sich auf einen geselligen Nachmittag bei leckerem Grillspeisen, kühlen Getränken und vor allem mit viel Zeit für gute Gespräche. Begrüßt werden Sie vor Ort von ihrer Gastgeberin und SPD-Landtagskandidatin Annett Klingsporn. Interessierte Bürgerinnen und Bürger aus dem Barnim sind ebenso ganz herzlich zum Sommerfest eingeladen.

„Unser traditionelles Sommerfest ist immer eine gute Möglichkeit, um sich über die aktuelle Politik auszutauschen, neue Projekte zu diskutieren und einfach bereichernde Gespräche zu führen. Gerade nach dem deutlichen Ergebnis der Europa- und Kommunalwahl gibt es sicherlich viel Gesprächsbedarf. Und zugleich gilt es ja den Kopf nach vorne zu wenden – denn die Landtagswahl Brandenburg am 22. September rückt in ganz schnellen Schritten näher. Gerade in diesen Zeiten ist deshalb der Austausch unter denen, die für den Barnim etwas bewegen wollen, umso wichtiger. Und wenn man das dann noch an einem so herrlichen Ort wie der Beachzone am Bernsteinsee machen kann, ist das umso schöner. Insofern herzliche Einladung: Kommen Sie gerne am 13. Juli vorbei“, so Kurt Fischer Vorsitzender der SPD Barnim.

„Wir haben alles für Eurer Kommen und ein tolles Sommerfest vorbereitet. Mein Credo ist: Die politische Arbeit und der Einsatz für unsere Heimat muss auch Freude machen. Sommerfest und gemeinsame gesellige Abende gehören da unbedingt dazu. Unser Wahlkampf ist viel Arbeit und der Bernsteinsee wird uns dafür die Freude und Leichtigkeit bringen, die wir für den Erfolg brauchen. Da bin ich sicher“, so Annett Klingsporn, Bürgermeisterin von Marienwerder und SPD-Landtagskandidatin im Wahlkreis 15 – Barnim III.

Barnim / Berlin – 03.07.2024

Am Dienstag, dem 03. Juli traf sich der Vorstand der SPD Barnim auf Einladung ihrer beiden Bundestagsabgeordneten Simona Koß und Stefan Zierke im Deutschen Bundestag. Auf seiner Sitzung nominierte der Vorstand nach einem ausführlichen Gespräch die beiden amtierenden und direkt gewählten Bundestagsabgeordneten auch als SPD-Kandidaten für die nächste Bundestagswahl im kommenden Jahr und setzt damit ein deutliches Zeichen der Unterstützung.

„Mit unseren derzeitigen Bundestagsabgeordneten Simona Koß und Stefan Zierke sind wir sehr gut aufgestellt und haben einen engen Draht in die Berliner Politik. Beide setzen sich mit Herzblut für ihre Heimat, für unseren Landkreis Barnim, ein, bringen Fördermittel in die Region und sind sehr präsent und stets ansprechbar in ihren Wahlkreisen unterwegs. Sowohl Stefan als auch Simona vertreten unsere Barnimer und auch Brandenburger Interessen in Berlin sehr deutlich und sprechen Probleme und Herausforderungen offen an. Dafür wollen wir als Vorstand der SPD Barnim ganz herzlich danke sagen. Insofern stand es für uns auch außer Frage, dass wir Simona Koß und Stefan Zierke gerne auch wieder als SPD-Kandidaten für die Bundestagswahl 2025 sehen würden. Ich freue mich sehr, dass beide zu einer erneuten Kandidatur bereit sind. Aus der SPD Barnim haben Sie für den weiteren Weg dabei unsere volle Unterstützung“, so Kurt Fischer, Vorsitzender der SPD Barnim.

„Die Nominierung als SPD-Kandidatin für die kommende Bundestagswahl durch den Vorstand des SPD UB-Barnim erfüllt mich mit tiefer Demut und einem starken Gefühl der Verantwortung. In enger Verbundenheit mit meinen Wählern, eingebettet in die Bedürfnisse des Landkreises Barnim, möchte ich auch weiterhin mit Leidenschaft und Engagement die Interessen unserer Region in Berlin vertreten.

Berlin – 27.06.2024

Wie steht es um die Wirtschaft in Ostdeutschland und wie geht es weiter aufwärts? Unter dieser Leitfrage fand am 26. Juni im Deutschen Bundestag die von der SPD-Bundestagsfraktion organisierte Konferenz zur wirtschaftlichen Entwicklung in Ostdeutschland statt. Vor rund 300 Gästen aus der Praxis skizzierten Bundeskanzler Olaf Scholz und der Ostbeauftragte der Bundesregierung Carsten Schneider ihre Initiativen für die weitere positive wirtschaftliche Entwicklung in den östlichen Bundesländern. In drei Podiumsdiskussionen wurden Chancen und Herausforderungen der Tourismuswirtschaft, des Handwerks und Mittelstands sowie der Industrie debattiert.

„Ostdeutschland stand seit der Wiedervereinigung noch nie so gut da wie jetzt. Viele Unternehmen siedeln sich neu an und auch beim Ausbau Erneuerbarer Energien sind wir Vorreiter. Die positive Entwicklung der letzten Jahre ist eine Erfolgsgeschichte, die wir uns nicht kaputt reden lassen dürfen. Die Wahrnehmung und Stimmung zur Lage decken sich dabei oft nicht mit der guten wirtschaftlichen Entwicklung in Ostdeutschland. Das merke ich häufig bei meinen Terminen mit regionalen Unternehmen bei uns in Brandenburg und das wurde auch auf der Konferenz deutlich. Selbstverständlich gibt es erhebliche Herausforderungen, wie beispielsweise die demografische Entwicklung und den daraus resultierenden Fach- und Arbeitskräftemangel oder die weiter hohen Energiepreise. Aber die positive Entwicklung der letzten Jahre und die großen Chancen unserer Region mit attraktiven Standortbedingungen überwiegen“, sagt Stefan Zierke, SPD-Bundestagsabgeordneter für die Uckermark und den Barnim, Sprecher der Landesgruppe Brandenburg und tourismuspolitischer Sprecher in der SPD-Bundestagsfraktion.

In seiner Rede hat der Bundeskanzler auch auf die Ansiedlungen internationaler Unternehmen wie Intel bei Magdeburg und Tesla in Grünheide verwiesen. Carsten Schneider berichtete darüber hinaus über eine konsequente Wirtschaftsstrategie für Ostdeutschland.

Dazu Stefan Zierke: „Fantastische Tourismusregionen, ein starkes Handwerk, traditionsreiche und international erfolgreiche mittelständische Unternehmen – das kennen wir aus den ostdeutschen Bundesländern. Erfolgreiche Industrieunternehmen waren hingegen die Seltenheit. Das ändert sich seit einigen Jahren und hat jetzt eine neue Dynamik bekommen. Unsere Regionen stellen sich mit Hightech Unternehmen für eine erfolgreiche Zukunft wirtschaftlich breiter auf, etablierte Unternehmen unterstützen wir bei der Transformation zur Klimaneutralität. Aus dem Zusammenspiel unserer Stärken, darunter den gut qualifizierten und motivierten Fachkräften, entwickelbaren Flächen und dem Zugang zu erneuerbaren Energien, wird langfristig weiter nachhaltiger wirtschaftlicher Erfolg entstehen, der bei den Menschen vor Ort und in ihren Geldbeuteln ankommen muss. Mit dem Vorsprung der Erneuerbaren Energien besteht auch die Chance auf einen Vorsprung Ost, der zeitnah zu einer Gleichwertigkeit der Regionen in Ost und West führen kann.“

Stefan Zierke
– Mitglied des Deutschen Bundestages
– Sprecher der Landesgruppe Brandenburg in der SPD-Bundestagsfraktion
– Tourismuspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion

Barnim / Eberswalde – 18.06.2024

Am Dienstag, dem 18. Juni, trafen sich die sechs neugewählten Kreistagsabgeordneten der SPD Barnim zur konstituierenden Fraktionssitzung in Eberswalde. Dabei werteten Sie gemeinsam die zurückliegenden Europa- und Kommunalwahlen aus, wählten einen neuen Vorstand und stellten sich insgesamt neu für die anstehende Wahlperiode auf.

Für die SPD sitzen zukünftig Martina Maxi Schmidt und Lars Stepniak-Bockelmann aus Bernau, Kurt Fischer aus Eberswalde, Torsten Jeran aus Ahrensfelde, Uwe Voß aus Panketal und Jens Brückner aus Wandlitz im Kreistag Barnim. Bei ihrer ersten Sitzung wählte das Team bestehend aus vier neuen und zwei erfahrenen Kreistagsmitgliedern den Vorsitzenden der SPD Barnim Kurt Fischer einstimmig auch zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden. Ebenfalls einstimmig wurde die Bernauer SPD-Landtagskandidatin Martina Maxi Schmidt zur stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden und der Panketaler Uwe Voß zum Beisitzer im Vorstand gewählt.

In der Auswertung der vergangenen Kommunalwahl blickten die Fraktionsmitglieder mit großer Demut auf die Ergebnisse. Die Anwesenden waren sich einig, dass die Verluste für die SPD in allen Bereichen des Barnims stark auf den Bundestrend und die parallel stattfindende Europawahl zurückzuführen seien. Zugleich wollte man es sich nicht so leicht machen und dies als einfache Ausflucht nutzen. Es brauche mehr Anstrengung und Wahrnehmbarkeit in der kommunalpolitischen Arbeit vor Ort, um in den kommenden fünf Jahren wieder Vertrauen für die Barnimer Sozialdemokratie zurückzugewinnen. Daran werde man gemeinsam intensiv arbeiten und neue Wege ausprobieren. In Zukunft will die neue SPD-Kreistagsfraktion noch stärker über ihre Arbeit öffentlich informieren, Beweggründe für politische Entscheidungen intensiver erklären und den hohen Stellenwert der Kommunalpolitik deutlich machen.