TERMINE
SITZUNGEN / VERANSTALTUNGEN
Speisesaal der AWO „Im Wolfswinkel“
Frankfurter Allee 24 in Eberswalde
Einlass: ab 13:30 Uhr.
Spielbeginn: pünktlich 14:00 Uhr.
Ende: ca. 21:00 Uhr.
15:00 bis 18:00 Uhr
AKTUELLES
NACHRICHTEN / PRESSE / VERANSTALTUNGEN
Potsdam / Barnim / Eberswalde – 27.02.2025
In seiner ersten Rede im Landtag Brandenburg sprach der Barnimer Abgeordnete Kurt Fischer über die herausragende Bedeutung der Europäischen Union sowie die enge Partnerschaft zwischen Brandenburg und Polen. Vor dem Hintergrund globaler Krisen, insbesondere des Angriffskrieges Russlands gegen die Ukraine, betonte Fischer die Notwendigkeit einer starken, geeinten EU.
„Putin und Trump sind die besten Argumente für eine entschlossene und geschlossene Europäische Union“, erklärte Fischer am Pult des Brandenburger Landtages. Nur gemeinsam könnten die europäischen Staaten sicherstellen, dass wirtschaftliche, migrationspolitische und sicherheitspolitische Herausforderungen bewältigt werden. Dabei hob er die historisch gewachsene Freundschaft zwischen Deutschland und Polen hervor und erinnerte an die wechselvolle Vergangenheit, die heute umso mehr zur Zusammenarbeit mahne.
Ein zentrales Element dieser Freundschaft sei die enge Verbindung Brandenburgs mit den polnischen Nachbarregionen. Fischer verwies in diesem Zusammenhang auf die jüngste Auslandsreise von Ministerpräsident Dietmar Woidke in die Wojewodschaft Lubuskie sowie den Besuch von Europaminister Robert Crumbach in Stettin.
Besonders unterstrich Fischer die Verankerung der deutsch-polnischen Freundschaft in der Brandenburger Landesverfassung: „Seit 1992 ist in Artikel 2 Absatz 1 der Verfassung des Landes Brandenburg der Auftrag zur Pflege und Weiterentwicklung der freundschaftlichen Beziehungen zu Polen fest verankert. Diesen Auftrag mit Leben zu füllen, ist unser Anspruch.“
Der Landtagsabgeordnete stellte zudem den gemeinsamen Antrag der SPD- und BSW-Fraktion vor, der die Zusammenarbeit mit Polen weiter festigen und stärken soll. Fünf konkrete Maßnahmen wurden darin benannt:
1. Die Förderung des Weimarer Dreiecks zur besseren Zusammenarbeit der regionalen Hauptstadtregionen Frankreichs, Polens und Deutschlands.
2. Die konsequente Weiterentwicklung der brandenburgisch-polnischen Nachbarschaftsstrategie, die am 15. Juni 2021 von der Landesregierung beschlossen wurde.
3. Die Intensivierung der Zusammenarbeit mit den polnischen Regionen Lubuskie, Westpommern, Großpolen, Niederschlesien und Masowien sowie die Ausweitung der bestehenden 80 Städtepartnerschaften und über 220 Schulpartnerschaften.
4. Die Sicherstellung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit als Förderschwerpunkt der EU.
5. Eine kluge Balance zwischen wirksamen Grenzkontrollen zur Bekämpfung illegaler Migration und der Sicherstellung des reibungslosen Pendlerverkehrs für die 13.000 polnischen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die täglich nach Brandenburg pendeln.
Abschließend rief Fischer dazu auf, die kommenden fünf Jahre intensiv zu nutzen, um die deutsch-polnische Zusammenarbeit weiter auszubauen. Er plädierte für mehr Jugend- und Bildungsaustausch, eine verstärkte wirtschaftliche Kooperation sowie neue gemeinsame Projekte in Kultur und Forschung.
„Für meine Generation ist die enge Freundschaft zwischen Brandenburg und Polen keine Selbstverständlichkeit, sondern ein historisches Geschenk, das es weiter zu bewahren und auszubauen gilt“, so Fischer.
Er bedankte sich ausdrücklich bei der CDU für deren Unterstützung des Antrags und hob hervor, dass in diesen herausfordernden Zeiten demokratische Kräfte zusammenstehen müssen, um Spaltung, Hass und Hetze entschieden entgegenzutreten.
Der Eberswalder SPD-Landtagsabgeordnete vertritt den Wahlkreis Barnim I (Eberswalde, Joachimsthal, Schorfheide) im Landtag Brandenburg und übernimmt für seine Fraktion die Sprecherrollen für Europapolitik sowie für die Tourismuswirtschaft. Mit seinem grenznahen Wahlkreis in Ostbrandenburg gibt es eine große Bedeutung in der Zusammenarbeit zu Polen sowie enorme Vorteile durch die EU und europäische Förderungen.
Potsdam / Barnim / Eberswalde – 26.02.2025
Am 03. April 2025 öffnen verschiedene Unternehmen, Behörden und Verwaltungen die Türen für Schülerinnen und Schüler ab der Jahrgangsstufe Sieben, um ihnen die Vielfalt der Ausbildungs- und Studienmöglichkeiten in Brandenburg aufzuzeigen. Zu diesem Anlass öffnet auch der Landtag Brandenburg und damit auch die SPD-Landtagsfraktion Brandenburg die Türen und lädt interessierte Jugendliche ein, die Parlamentsarbeit hautnah zu erleben.
Der SPD-Landtagsabgeordnete Kurt Fischer aus Eberswalde dazu: „Die Jugendlichen haben an diesem Tag die Möglichkeit, in die verschiedenen Bereiche des parlamentarischen Betriebes hineinzuschnuppern und erhalten einen spannenden Einblick in unsere politische Arbeit. Beim Zukunftstag gibt es Landespolitik hautnah. Insofern spreche ich eine herzliche Einladung aus, sich bei uns dafür gerne anzumelden. Die Plätze sind begrenzt – insofern heißt es schnell sein!“
Nicht nur der parlamentarische Betrieb, auch die politische Kommunikation von Gesetzgebungsverfahren oder aktuellen Themen ist ein wichtiger Teil der Arbeit im Landtag. „Die politische Kommunikation ist aktuell ein besonders sensibles Thema, deswegen werden wir einen Teil der Veranstaltung auch auf dieses Thema ausrichten und wichtige Aspekte politischer Kommunikation vorstellen“, ergänzt Kurt Fischer.
Das Programm beginnt um 10.00 Uhr mit einer Begrüßung durch die Landtagspräsidentin Prof. Dr. Ulrike Liedtke. Anschließend können die Jugendlichen während einer Führung durch den Landtag in die Parlamentsarbeit eintauchen. Zum Abschluss stehen Abgeordnete für Antworten auf die Fragen der Schülerinnen und Schüler zur Verfügung.
Anmeldungen für den Zukunftstag können bis zum 17. März 2025 über oeff@spd-fraktion.brandenburg.de oder über buero.kurt.fischer@mdl.brandenburg.devorgenommen werden.
Herzlichen Dank an alle Wählerinnen und Wähler aus der Uckermark und im nördlichen Barnim, die mich und die SPD gestern gewählt haben. Ich werde weiter im Deutschen Bundestag für euch und unser Zuhause kämpfen können. Über dieses Vertrauen freue ich mich sehr.
Ein riesiges Danke gilt besonders all meinen Unterstützerinnen und Unterstützern, die bei Wind und Wetter für mich uns unsere Inhalte geworben haben. Ob auf dem Diskussionspodium, in kleinen Runden oder am Wahlkampfstand – wir waren ansprechbar, haben zugehört und mitgenommen. So kennt man uns: Nah und engagiert.
Es tut mir weh, dass wir so das Direktmandat nicht verteidigen konnten. Das war unser aller Ziel. Das Gesamtergebnis der SPD stimmt mich traurig. Anscheinend konnten wir uns mit unserer Politik und unseren Ideen für mehr Entlastungen und Stärkung des Zusammenhalts dieses Mal nicht durchsetzen.
Es bleibt viel zu tun und ich freue mich, die Interessen der Uckermark und des Barnims weiter in Berlin vertreten zu dürfen. Eine große Ehre!
Ihr könnt auf mich zählen. Packen wir es gemeinsam an!
Euer Stefan Zierke
Am internationalen Holocaust-Gedenktag und dem deutschen Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus erinnern wir an die Ermordeten. Die Erinnerung an sie bedeutet für uns: Kämpfen. Gegen jeden Faschismus und jede Menschenfeindlichkeit. Damit so etwas nie wieder geschieht, dürfen wir auch nie wieder vergessen.
