Berlin – 27.06.2024

Wie steht es um die Wirtschaft in Ostdeutschland und wie geht es weiter aufwärts? Unter dieser Leitfrage fand am 26. Juni im Deutschen Bundestag die von der SPD-Bundestagsfraktion organisierte Konferenz zur wirtschaftlichen Entwicklung in Ostdeutschland statt. Vor rund 300 Gästen aus der Praxis skizzierten Bundeskanzler Olaf Scholz und der Ostbeauftragte der Bundesregierung Carsten Schneider ihre Initiativen für die weitere positive wirtschaftliche Entwicklung in den östlichen Bundesländern. In drei Podiumsdiskussionen wurden Chancen und Herausforderungen der Tourismuswirtschaft, des Handwerks und Mittelstands sowie der Industrie debattiert.

„Ostdeutschland stand seit der Wiedervereinigung noch nie so gut da wie jetzt. Viele Unternehmen siedeln sich neu an und auch beim Ausbau Erneuerbarer Energien sind wir Vorreiter. Die positive Entwicklung der letzten Jahre ist eine Erfolgsgeschichte, die wir uns nicht kaputt reden lassen dürfen. Die Wahrnehmung und Stimmung zur Lage decken sich dabei oft nicht mit der guten wirtschaftlichen Entwicklung in Ostdeutschland. Das merke ich häufig bei meinen Terminen mit regionalen Unternehmen bei uns in Brandenburg und das wurde auch auf der Konferenz deutlich. Selbstverständlich gibt es erhebliche Herausforderungen, wie beispielsweise die demografische Entwicklung und den daraus resultierenden Fach- und Arbeitskräftemangel oder die weiter hohen Energiepreise. Aber die positive Entwicklung der letzten Jahre und die großen Chancen unserer Region mit attraktiven Standortbedingungen überwiegen“, sagt Stefan Zierke, SPD-Bundestagsabgeordneter für die Uckermark und den Barnim, Sprecher der Landesgruppe Brandenburg und tourismuspolitischer Sprecher in der SPD-Bundestagsfraktion.

In seiner Rede hat der Bundeskanzler auch auf die Ansiedlungen internationaler Unternehmen wie Intel bei Magdeburg und Tesla in Grünheide verwiesen. Carsten Schneider berichtete darüber hinaus über eine konsequente Wirtschaftsstrategie für Ostdeutschland.

Dazu Stefan Zierke: „Fantastische Tourismusregionen, ein starkes Handwerk, traditionsreiche und international erfolgreiche mittelständische Unternehmen – das kennen wir aus den ostdeutschen Bundesländern. Erfolgreiche Industrieunternehmen waren hingegen die Seltenheit. Das ändert sich seit einigen Jahren und hat jetzt eine neue Dynamik bekommen. Unsere Regionen stellen sich mit Hightech Unternehmen für eine erfolgreiche Zukunft wirtschaftlich breiter auf, etablierte Unternehmen unterstützen wir bei der Transformation zur Klimaneutralität. Aus dem Zusammenspiel unserer Stärken, darunter den gut qualifizierten und motivierten Fachkräften, entwickelbaren Flächen und dem Zugang zu erneuerbaren Energien, wird langfristig weiter nachhaltiger wirtschaftlicher Erfolg entstehen, der bei den Menschen vor Ort und in ihren Geldbeuteln ankommen muss. Mit dem Vorsprung der Erneuerbaren Energien besteht auch die Chance auf einen Vorsprung Ost, der zeitnah zu einer Gleichwertigkeit der Regionen in Ost und West führen kann.”

Stefan Zierke
– Mitglied des Deutschen Bundestages
– Sprecher der Landesgruppe Brandenburg in der SPD-Bundestagsfraktion
– Tourismuspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion

Barnim / Eberswalde – 18.06.2024

Am Dienstag, dem 18. Juni, trafen sich die sechs neugewählten Kreistagsabgeordneten der SPD Barnim zur konstituierenden Fraktionssitzung in Eberswalde. Dabei werteten Sie gemeinsam die zurückliegenden Europa- und Kommunalwahlen aus, wählten einen neuen Vorstand und stellten sich insgesamt neu für die anstehende Wahlperiode auf.

Für die SPD sitzen zukünftig Martina Maxi Schmidt und Lars Stepniak-Bockelmann aus Bernau, Kurt Fischer aus Eberswalde, Torsten Jeran aus Ahrensfelde, Uwe Voß aus Panketal und Jens Brückner aus Wandlitz im Kreistag Barnim. Bei ihrer ersten Sitzung wählte das Team bestehend aus vier neuen und zwei erfahrenen Kreistagsmitgliedern den Vorsitzenden der SPD Barnim Kurt Fischer einstimmig auch zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden. Ebenfalls einstimmig wurde die Bernauer SPD-Landtagskandidatin Martina Maxi Schmidt zur stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden und der Panketaler Uwe Voß zum Beisitzer im Vorstand gewählt.

In der Auswertung der vergangenen Kommunalwahl blickten die Fraktionsmitglieder mit großer Demut auf die Ergebnisse. Die Anwesenden waren sich einig, dass die Verluste für die SPD in allen Bereichen des Barnims stark auf den Bundestrend und die parallel stattfindende Europawahl zurückzuführen seien. Zugleich wollte man es sich nicht so leicht machen und dies als einfache Ausflucht nutzen. Es brauche mehr Anstrengung und Wahrnehmbarkeit in der kommunalpolitischen Arbeit vor Ort, um in den kommenden fünf Jahren wieder Vertrauen für die Barnimer Sozialdemokratie zurückzugewinnen. Daran werde man gemeinsam intensiv arbeiten und neue Wege ausprobieren. In Zukunft will die neue SPD-Kreistagsfraktion noch stärker über ihre Arbeit öffentlich informieren, Beweggründe für politische Entscheidungen intensiver erklären und den hohen Stellenwert der Kommunalpolitik deutlich machen.

Berlin / Barnim – 17.06.2024

Die Hochschule für nachhaltige Entwicklung Eberswalde erhält als Verbundpartnerin für ein Forschungsprojekt Fördermittel des Bundes in Höhe von 332.226 Euro.

Darüber informiert der SPD-Bundestagsabgeordnete Stefan Zierke.

Ziel des Projektes ist es, am Beispiel des Studentenwerks Frankfurt (Oder) aufzuzeigen, wie eine gesunde Ernährung von Studierenden gefördert werden kann und gleichzeitig das Studentenwerk als Impulsgeber für den Aufbau regionaler Bio-Wertschöpfungsketten in einer Region agieren kann. Zielgruppen des Projekts sind die Gäste der Mensen und Cafeterien des Studentenwerks, die für die Verpflegung verantwortlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, Produzentinnen und Produzenten sowie Multiplikatorinnen und Multiplikatoren auf regionaler und nationaler Ebene.

Im Projekt werden zunächst für die Einrichtungen des Studentenwerks Frankfurt (Oder) Potentiale zur Umsetzung der Empfehlungen der Deutschen Gesellschaft für Ernährung e.V. (DGE) in der Hochschulgastronomie, des Einsatzes regionaler Bio-Lebensmittel und der Vermeidung von Lebensmittelverluste analysiert, konkrete Konzepte für die Umsetzung entwickelt, diese in ausgewählten Einrichtungen erprobt, weiterentwickelt und ggf. verstetigt. Ein Forum für nachhaltige Ernährung in Gemeinschaftsverpflegung Brandenburg wird relevante Multiplikatorinnen und Multiplikatoren sowie Unternehmen der Region vernetzen, einen Reflexionsraum zu relevanten Konzepten bieten und Raum für Wissenstransfer zwischen interessierten Akteuren im Land Brandenburg schaffen.

Das Projekt wird von der Hochschule für nachhaltige Entwicklung Eberswalde (HNEE) wissenschaftlich begleitet, sodass sowohl der Entwicklungsprozess des Studienwerks durch einen Qualitätssicherungsprozess begleitet werden kann, als auch die Handlungsempfehlungen zur Förderung einer nachhaltigen Ernährung für Stakeholder in der Region sowie für andere Modellregionen hierin einfließen.

„Ich freue mich, dass sich die Hochschule an diesem wichtigen Projekt beteiligt und hier innovative Konzepte für eine gesunde und nachhaltige Ernährung entwickelt. Wenn wir die Wertschöpfungsketten und die Lebensmittelproduktion zukünftig noch effizienter und nachhaltiger gestalten, kann dann auch die Region davon profitieren“, so Stefan Zierke.

Berlin / Barnim / Uckermark – 04.06.2024

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Stefan Zierke gratuliert insgesamt 17 Schulen in der Uckermark und im Barnim zur Aufnahme in das neue Startchancen-Programm.

Insgesamt wurden zehn Schulen aus der Uckermark und sieben Schulen aus dem Barnim vom bisher größten bildungspolitischen Projekt seiner Art profitieren. Mit dem Startchancen-Programm investieren Bund und Länder über zehn Jahre insgesamt 20 Milliarden Euro in Schulen in sozial herausfordernden Lagen. Das ist ein zentraler Baustein für mehr Bildungsgerechtigkeit und Chancengleichheit auch in unserer Region.

Das Startchancen-Programm fördert die nach sozialen Kriterien ausgewählten Schulen mit zusätzlichen Mittel, um folgende Maßnahmen zu ergreifen:

• Investitionen in Schulgebäude und eine moderne Ausstattung.
• Einstellung von zusätzlichem pädagogischem Personal, um eine intensive Betreuung und Förderung von Schülerinnen und Schülern zu gewährleisten.
• Eigene Schwerpunktsetzung dort, wo es am dringendsten nötig ist, durch ein individuelles Chancenbudget.

In der ersten Runde wurden 1.700 Schulen ausgewählt. Bis zum Schuljahr 2026/27 erhalten allebundesweit 4.000 Schulen ihre jeweiligen Fördermittel. Das Programm hat eine Laufzeit von zehn Jahren.

Stefan Zierke ergänzt: „Mit dem Startchancen-Programm sorgen wir dafür, dass kein Kind zurückgelassen wird. Wir unterstützen gezielt Schulen mit dem größten Bedarf, um Chancengleichheit zu fördern. Bildung ist unsere wertvollste Ressource und entscheidend für den zukünftigen Wohlstand unseres Landes. Das Programm ist ein wichtiger Schritt, um das Potential aller jungen Menschen als die Fachkräfte von morgen zu entfalten.“

Folgende Schulen sind aus unserer Region dabei:

Eberswalde
Grundschule Finow
Grundschule Schwärzesee
Karl-Sellheim-Schule
Johann-Wolfgang-von-Goethe-Schule
Oberschule Eberswalde Oberstufenzentrum II Barnim

Bernau bei Berlin
Johanna-Schule Schule mit dem sonderpädagogischen Förderschwerpunkt emotionale und soziale Entwicklung

Barnim / Eberswalde – 06.05.2024

Am Montag, dem 13. Mai, macht die Tour der SPD Spitzenkandidatin zur Europawahl, Katarina Barley, einen Stopp in Eberswalde. Um 18.00 Uhr lädt die örtliche SPD unter dem Motto „Popcorn und Politik“ zum gemeinsamen Gespräch im Movie Magic Eberswalde ein. Die Brandenburger SPD Europakandidatin Marie Glißmann ist ebenso vor Ort und steht in der Diskussion für Fragen zur Verfügung.

„Unsere Europäische Union ist stark. Sie hat Frieden und Wohlstand in Europa möglich gemacht. Von ihren Vorteilen profitieren wir jeden Tag. In unserer Region mit unserer Nähe zu unserem Nachbarland Polen umso deutlicher. Als SPD wollen wir die EU noch stärker und besser machen. Ich freue mich sehr, dass wir unsere Spitzenkandidatin Katarina Barley und unsere Brandenburger EU-Kandidatin Marie Glißmann bei uns in Eberswalde vor Ort begrüßen können, um gemeinsam zu diskutieren, wie genau das konkret geht und welche Ideen die SPD für unser Europa hat. Herzliche Einladung: Kommen Sie am 13. Mai um 18.00 Uhr zu uns in den Kinosaal Eins des Movie Magic Eberswalde und sprechen Sie bei einer Tüte Popcorn mit uns über unsere Vorstellungen für ein starkes Europa. Die erste Runde Popcorn geht auch auf uns“, so Kurt Fischer, Vorsitzender der SPD Barnim.